[ Menu ]

Tages-Archiv 5. März 2007

FAT als Trivial-Patent von Microsoft

Beitrag drucken

5. März 2007

Mit dem Urteil des Bundespatentgerichtes von Ende Oktober 2006, das jetzt veröffentlicht wurde, darf Microsoft keine rechtlichen Ansprüche an der Techniken des Dateiformates FAT (File Allocation Table) geltend machen. Das Gericht hat das deutsche Patent mit der Nummer 69429378 als Trivialpatent entlarvt. Dieses Urteil zeigt, dass Grösse und Marktmacht noch lange kein hinreichendes [...]


YouTube baut am IP-TV

Beitrag drucken

5. März 2007

Nach der angekündigten Medienpartnerschaft von YouTube mit Digital Music Group (siehe Beitrag vom 12.02.2007) folgt nun eine solche mit der British Broadcasting Company – besser bekannt unter ihrem Kürzel BBC. So die Mitteilung von BBC. Zu sehen sein sollen Shows und Serien sowie eigens für das Web erstellte Inhalte wie BBC Videotagebücher und Reportagen. Natürlich [...]


Linkverbot für den Heise Verlag

Beitrag drucken

5. März 2007

Der Streit mit der Musikindustrie um die Link-Setzung auf den Hersteller der DVD-Kopiersoftware Slysoft geht in eine nächste Runde. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Heise Verlags aus formalen Gründen zurückgewiesen (1 BvR 1936/05) mit der Begründung der Verletzung des Grundsatzes “der materiellen Subsidiarität“. Demzufolge habe diese “keine Aussicht auf Erfolg, weil sie unzulässig [...]

in Kategorie: Recht, Web/Internet