http://www.dobszay.ch/2008-03-19/schlag-gegen-vorratsdatenspeicherung/ Gedanken und Kommentare zum Zeitgeschehen in der Informationsgesellschaft - Hintergrundinformationen und Kausalzusammenhänge aus einer ganzheitlichen und interdisziplinären Sicht: technisch, gesellschaftlich, ethisch, wirtschaftlich und rechtlich Sun, 29 Jan 2012 13:08:42 +0000 hourly 1 http://www.dobszay.ch/2008-03-19/schlag-gegen-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-554 sicherheitswahn.de Mon, 24 Mar 2008 07:17:25 +0000 http://www.dobszay.ch/2008-03-19/schlag-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-554 Gott sei Dank gibt es in Deutschland in Form der "Aktion Vorratsdatenspeicherung" eine parteiübergreifende Opposition gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ansonsten sind aber auch die Liberalen sehr massiv zu diesem Thema unterwegs. Wäre wirklich fatal, wenn wir in solchen Dingen auf die pseudo-liberalen Grünen und Linken angewiesen wären. Zu diesem Thema siehe auch: http://www.pro-fdp.de/2008/03/die-pseudo-liberalitaet-der-gruenen/ Gott sei Dank gibt es in Deutschland in Form der “Aktion Vorratsdatenspeicherung” eine parteiübergreifende Opposition gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ansonsten sind aber auch die Liberalen sehr massiv zu diesem Thema unterwegs. Wäre wirklich fatal, wenn wir in solchen Dingen auf die pseudo-liberalen Grünen und Linken angewiesen wären. Zu diesem Thema siehe auch: http://www.pro-fdp.de/2008/03/die-pseudo-liberalitaet-der-gruenen/

]]> http://www.dobszay.ch/2008-03-19/schlag-gegen-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-553 LD Fri, 21 Mar 2008 21:33:39 +0000 http://www.dobszay.ch/2008-03-19/schlag-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-553 Zwischen den Zeilen habe ich das auch so interpretiert. Eigentlich ist das ganze Theater nur peinlich. Besonders peinlich finde ich, dass die Opposition gegen den Überwachungswahn praktisch nur aus Linken und Grünen besteht. Pikant daran ist, dass nun ausgerechnet die Grünen zum Beschützer des Rechtsstaates werden, welche sich zu einem grossen Teil aus ehemaligen Pflastersteinwerfenden Demonstranten zusammensetzen. Wie sich die Zeiten doch ändern können ... Zwischen den Zeilen habe ich das auch so interpretiert. Eigentlich ist das ganze Theater nur peinlich. Besonders peinlich finde ich, dass die Opposition gegen den Überwachungswahn praktisch nur aus Linken und Grünen besteht. Pikant daran ist, dass nun ausgerechnet die Grünen zum Beschützer des Rechtsstaates werden, welche sich zu einem grossen Teil aus ehemaligen Pflastersteinwerfenden Demonstranten zusammensetzen. Wie sich die Zeiten doch ändern können …

]]> http://www.dobszay.ch/2008-03-19/schlag-gegen-vorratsdatenspeicherung/comment-page-1/#comment-552 sicherheitswahn.de Fri, 21 Mar 2008 18:14:18 +0000 http://www.dobszay.ch/2008-03-19/schlag-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-552 Kurzer Anmerkungen von nördlich der Alpen *g*: Zwischen den Zeilen betont das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil schon sehr deutlich, warum es einstweilen nur die Nutzung eingeschränkt hat. Die eigentliche Datenspeicherung geht den Richtern wohl auch zu weit - das aber in einem Eilbeschluss festzustellen, wäre schon ein richtiger Affront nicht nur gegen Berlin sondern auch die EU gewesen. Vielleicht spekuliert man in Karlsruhe ja auch, dass die entsprechende EU-Richtlinie aufgrund der anhängigen Klage von Irland rechtzeitig gekippt wird. :-) Kurzer Anmerkungen von nördlich der Alpen *g*: Zwischen den Zeilen betont das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil schon sehr deutlich, warum es einstweilen nur die Nutzung eingeschränkt hat. Die eigentliche Datenspeicherung geht den Richtern wohl auch zu weit – das aber in einem Eilbeschluss festzustellen, wäre schon ein richtiger Affront nicht nur gegen Berlin sondern auch die EU gewesen. Vielleicht spekuliert man in Karlsruhe ja auch, dass die entsprechende EU-Richtlinie aufgrund der anhängigen Klage von Irland rechtzeitig gekippt wird.

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