Zensur im Internet nimmt zu

Die OpenNet Initiative ^[1] hat es sich zur Aufgabe gemacht, die zunehmende Zensur und Überwachung im Internet aufzuzeigen und zu bekämpfen. Ihre Internet Filtering Map ^[2] zeigt, dass die Mehrheit der weltwirtschaftlich bedeutenden Staaten dieses Planeten Einfluss auf die im Internet publizierten Inhalte ausüben oder diese zumindest systematisch und streng überwachen. Im Internet sind Polen, Portugiesen und Kongolesen freier als ihre amerikanischen, britischen, französischen oder deutschen Kollegen. Wie es sich für ein „neutrales Land“ wie die Schweiz gehört, gibt es hier (angeblich) nicht einmal eine systematische Überwachung durch den Staat. Grundsätzlich mag dies weitgehend zutreffen. Aber auch hierzulande stehen zumindest einzelne Websites auf einer Watchlist.

Weil mit der wachsenden Verbreitung und Nutzung des Internets auch die Kriminalität im Netz entsprechend zunimmt, ist es durchaus legitim und angebracht, dass die Strafverfolgungsbehörden auch hier aktiv sind. Einige Profilierungsneurotiker und Kontroll-Freaks würden ja gerne noch weiter gehen und alle Möglichkeiten der technischen Überwachung ausnutzen. Zum Glück lässt das die Gesetzeslage (noch) nicht so einfach zu.

Weil (gemäss BBC-Report ^[3]) beleidigende Kommentare von griechischer Seite über den türkischen Gründervater Mustafa Kemal Atatürk auf YouTube erschienen sind, liess ein türkisches Gericht die Website (für Zugriffe aus der Türkei) sperren. Damit gesellt sich auch die Türkei unter die Zensurstaaten. Der Platz für die Meinungsfreiheit wird im Web immer enger.