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Neue DRM-Behörde in Frankreich

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Sonntag, 15. April 2007

Die Anfang April neu geschaffene französische „Autorité de régulation des mesures techniques“ (ARMT, Regulierungsbehörde für technische Massnahmen) nahm in Frankreich gerade erst ihre Arbeit auf. Die Schaffung dieser „DRM-Behörde“ wurde August 2006 im neuen Urheberrechtsgesetz festgelegt, um die EU-Richtlinie zum Urheberrecht von 2001 in Frankreich zu ratifizieren. Sie soll die Entstehung monopolistischer Strukturen im Online-Musikmarkt verhindern. Die Kommission besteht aus sechs Mitgliedern und soll die Interoperabilität technischer Massnahmen und die Privatkopie garantieren. Ihre Mitglieder dürfen keinerlei Beziehungen zur DRM-Industrie haben oder gehabt haben, um völlig unabhäng arbeiten zu können.

Die Absichten der französischen Regierung sind zu unterstützen und lassen auf eine Besserung der Schräglage im Immaterialgüterrecht hoffen. Von den einzelnen Kommissionsmitlgiedern wird es nun abhängen, ob die ARMT gegenüber der Unterhaltungsindustrie genügend Durchsetzungsvermögen besitzt, um die gesetzten Ziele zu erreichen. Es wäre erfreulich, wenn das Beispiel von Frankreich auch in Deutschland Schule machen würde. Aber dort scheint man mehr mit dem Bau des Überwachungsstaates beschäftigt zu sein.