Referendum gegen das neue Schweizer Urheberrechtsgesetz (URG)

^[1]Florian Boesch aus Basel möchte gerne das Referendum gegen das neue Schweizer Urheberrechtsgesetz (URG ^[2]) zustande bringen. Stein des Anstosses sind die Gesetzes-Erweiterungen in Art. 39a „Schutz technischer Massnahmen“. Darin geht es um das Verbot der Umgehung von Kopierschutmassnahmen, d.h. die gesetzliche Verankerung des Digital Restriction Management (DRM) und den Schutz desselbigen.

Boesch braucht 50’000 Unterschriften bis zum 24. Januar 2008, um innerhalb der Frist von 100 Tagen nach Veröffentlichung des verabschiedeten Gesetzes eine Volksabstimmung zu erzwingen. Um dies zu bewerkstelligen, hat er die Website „No Swiss DMCA ^[1]“ ins Leben gerufen. Auch wenn es ihm gelingt, die benötigten Unterschriften innert Frist zu sammeln, erachte ich es für fraglich, ob er das Stimmvolk für ein so komplexes technisch-juristisches Thema mobilisieren und zur Ablehnung des neuen URG bewegen kann. Obschon, begrüssen würde ich es schon, wenn ihm dies gelänge. Zumindest konnte er bereits Netz-Prominenz wie Cory Doctorow ^[3] von „Boing Boing“ dazu bewegen, einen Beitrag zur Unterstützung ^[4] seines Vorhabens zu schreiben. Wer sich gegen das neue URG wehren und Florian unterstützen möchte, lädt sich den Unterschriftenbogen ^[5] runter und geht auf Unterschriften-Sammeltour bei Verwandten, Freunden, Kollegen und Bekannten.