Day: Montag, 11. Juni 2007

Apples iPhone hat ein Markenrechtsproblem

Posted on by LD

Nachdem Apple seine Urheberrechtsprobleme mit „QuickTime Alternative“ gelöst hat, drohen dem Konzern weit grössere Probleme im Zusammenhang mit der Einführung seines „iPhone“ Apple-Handy’s (einer Kombination aus webfähigem Handy und iPod), die am 29. Juni in den USA starten soll. Als ich diese Woche im Prospekt eines Elektronikversands das iPhone Wireless-G Phone WIP320 für Skype von Linksys mit dem ®-Zeichen dahinter sah, ahnte ich bereits Böses. Deshalb habe ich heute kurz recherchiert und bin dabei auf ein paar versteckte Minen gestossen.

Die Wortmarke „iPhone“ gehört seit 1996 der Firma Infogear, die im Jahr 2000 von Cisco Systems Inc. übernommen wurde. Die Cisco-Tochter Linksys hat ihre VoIP-Telefone am 18.12.2006 unter dem Namen „iPhone“ vorgestellt, nachdem schon seit Monaten Gerüchte um ein mögliches iPod-Handy von Apple mit dem vermuteten Namen „iPhone“ die Runde machten. Bei diesem Gerücht blieb es nicht lange und nachdem Cisco im Januar 2007 im Anschluss an die Präsentation des iPhones durch Steve Jobs zur Eröffnung der Macworld Apple wegen Markenrechtsverletzung verklagt hatte, haben sich die beiden schon kurz darauf im Februar 2007 auf eine gemeinsame Nutzung der Marke geeinigt und wollen sogar um Interoperabilität ihrer Geräte bezüglich Sicherheit und Kommunikation bemüht sein („… will explore opportunities for interoperability …“). Damit ist aber noch lange nicht alles im Butter. Im Hintergrund mischen noch mehr Unternehmen im Kampf um den Namen „iPhone“ mit …

  1. Im Swissreg gibt es zu „iPhone“ zwei Eintragungen. Die Erste ist der Eintrag von Apple mit der Marken Nr. 511527 und Hinterlegungsdatum 19.04.2002 für die Nizza-Klassen 9, 36, 38, 39 und 42 (Eintragung ins Markenregister vom 12.06.2003, veröffentlicht im SHAB-Nr. 120 vom 26.06.2003). Daneben gibt es aber auch noch das hängige Gesuch Nr. 58697/2006 der Ocean Telecom Services LLC (vertreten durch Baker & McKenzie Zürich) mit Hinterlegungsdatum 27.09.2006 für die Klassen 9 und 28. Zu diesem Eintrag wird ein Prioritätsanspruch aufgrund eines Eintrags in Trinidad und Tobago mit Datum 27.03.2006 geltend gemacht.
  2. Bei der WIPO findet sich zu „iPhone“ nur der Eintrag von Ocean Telecom Services LLC vom 27.09.2007 für die Klassen 9 und 28 in den USA und 34 weiteren Ländern.
  3. In den USA sind beim TESS des USPTO (United States Patents and Trademark Office) nebem dem Eintrag der Infogear Technology Corp. für die Nizza-Klasse 9 aus dem Jahre 1996 weitere 10 Einträge für die Klassen 9, 25, 28, 35, 38, 39, 41 und 42 aus den Jahren 2005 bis 2007 vorhanden.
  4. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gibt es unter der Registernummer 30409862.0 eine Anmeldung vom 20.02.2004 der freenet AG in Büdelsdorf für die Wortmarke „freenet iPhone“ für die Klassen 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41 und 42 ohne einen eingetragenen Widerspruch.
  5. Sicher gibt es auch noch weitere Einträge. Wer will, kann sie ja gerne ausfindig machen.

Damit ist die Diskussion um Spekulationen eröffnet … und ein paar Rechtsanwälte werden sich eine goldene Nase verdienen. Jedenfalls hat es das Ding bereits vor seinem Verkaufstart zu einem Eintrag bei Wikipedia geschafft (sowas gab es bisher noch nie) und es gibt bereits mehrere Websites zum neuen iPhone von Apple:

Die meisten dieser Websites tarnen sich als Pseudo-Blogs von unabhängigen Bloggern. Apple scheint eine bombastische PR-Schlacht zur Lancierung des iPhone vorzubereiten, bei dem auch Blogs auf breiter Ebene in bisher noch nicht dagewesenem Ausmass als Werbemittel eingesetzt werden. Und auch sonst wird von den Werbeverantwortlichen bei Apple kräftig auf Schleichwerbung gesetzt. Der erste Apple-Werbespot für das iPhone findet sich bereits seit dem 25.02.2007 auf YouTube:

Wer es etwas moderner mag, wir an folgendem Clip Gefallen finden:

Die Funktionen des flachen, multimedialen Funksprechknochens sind schon beeindruckend. Die Konkurrenz wird sich warm anziehen müssen. Für alle, die es nicht erwarten können, das Gadget in den Händen zu halten: Den Prototyp aus Pappe gibt es schon jetzt zum Ausschneiden und Zusammenkleben. Die anderen kaufen sich vorab schon mal einen gefälschten Clone oder warten auf das ZunePhone von Microsoft.