Gesellschaft und Politik

Proteste in den USA und bald auch in Europa

Occupy Wall Street - Demonstranten im Zuccotti-Park
„Occupy Wall Street“ Demonstranten im Zuccotti-Park unweit der Wall Street

Die ursprüngliche Graswurzelbewegung „Occupy Wall Street“ weitet sich in den USA immer mehr zu einer grossen, landesweiten Protestbewegung aus. Man könnte schon von einer Volksbewegung oder gar einem Volksaufstand sprechen und manches erinnert an die 68-er Proteste oder die Anti-Vietnamkriegs-Demonstrationen. Doch es sind nicht nur Hippies, Aussteiger und Arbeitslose, die auf der Strasse ihrem Unmut über die Gier an der Wall Street Ausdruck verleihen. Verschiedene Gewerkschaften, Konsumenten- und Umweltschutzvereine, aber auch etliche unauffällige Bürger, Lehrer, Krankenschwestern, Studenten und viele mehr haben sich dem friedlichen Protest in allen grösseren Städten der USA angeschlossen.

Der berechtigte Protest gegen eine von Gier getriebene Zocker-Elite vereint Menschen mit den unterschiedlichsten Lebensentwürfen, die von Barack Obamas Wahlslogans „Hope“ und „Change“ enttäuscht sind und ihr Schicksal nun selber in die Hand nehmen wollen. Sie haben keine einheitlichen, gemeinsamen Ideen betreffend ihrer Ziele und Lösungen. Gemeinsam ist ihnen in erster Linie die Wut über die Gier der Wall-Street-Bankster und der Grosskonzerne und über die herrschenden sozialen Ungerechtigkeiten. Manch einem hierzulande  ist nämlich entgangen, dass in den USA grosse Teile der Bevölkerung unter grosser Armut leiden, von der Teilnahme am sozialen Leben ausgegrenzt werden und unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen. Bereits ca. 46 der insgesamt 313 Millionen US-Amerikaner (2007 waren es „erst“ 27 Millionen) leben von Essensmarken („food stamps“). Die aktuelle Protestbewegung fällt daher auf äusserst fruchtbaren Boden und ihr Medium ist wie schon im „Arabischen Frühling“ des Internet, ohne das diese Bewegung kaum so spontan und in einer so kurzen Zeit hätte organisiert werden können. Es lebe die Informationsgesellschaft!


Champagner trinkende Wall-Street-Banker verhöhnen die Demonstranten

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Die EU-Schuldenunion

Euro-Rettungsschirm
Euro-Rettungsschirm

Die EU versucht mit allen Tricks, den Euro zu retten. Doch eigentlich geht es mehr um die Rettung von Spekulanten und des maroden und überschuldeten Bankensystems, das sich zu einem kurz vor dem Kollaps stehenden Schneeballsystem hochgeschaukelt hat. Gierige Finanzspekulanten haben zusätzlich ihren Beitrag dazu geleistet und die Entwicklung beschleunigt. Die Finanzkrise ist allgegenwärtig und aus den Nachrichtenschlagzeilen nicht mehr wegzudenken.

Jetzt wird die nächste Phase der globalen, ultimativen Kapitalumverteilung vorbereitet. Das laufende Projekt in Europa heisst „European Financial Stability Facility“ (EFSF, zu Deutsch „Europäische Finanzstabilisierungsfazilität“) und wird auch als „Euro-Rettungsschirm“ verkauft. Doch wer soll damit eigentlich gerettet werden? Der Euro ist es bestimmt nicht und auch nicht Griechenland. Die EFSF ist seit dem 4. August 2010 operativ, wird zur Zeit von 16 Personen „verwaltet“ und wird von allen drei grossen Rating-Agenturen Standard & Poor’s, Fitch Ratings und Moody’s mit der Bestnote AAA bewertet. Die einzige Aufgabe der EFSF ist es, auf Kosten der Steuerzahler Schulden zu machen und das Geld an jene zu verteilen, welche die Mitgliedstaaten in die Schuldenfalle getrieben haben. Völlig intransparent ist auch das Verhältnis der EFSF zur „EFSF Market Group“, die aus 46 internationalen Finanzinstituten besteht. Moment mal! Sind das nicht eben gerade jene Banken, die mit dem Rettungsschirm gerettet werden sollen?

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Occupy Wall Street in der Sackgasse?

Nun kann auch das Schweizer Fernsehen die Protestbewegung „Occupy Wall Street“ nicht mehr länger ignorieren und brachte heute in der Tagesschau einen etwas fragwürdigen Beitrag mit nicht ganz zu den gezeigten Bildern passenden Kommentaren.


Tagesschau vom 02.10.2011, 19:30 Uhr – New York: 700 Demonstranten verhaftet

700 von den 1’500 friedlich, wenn auch lauthals skandierenden Demonstranten wurden heute von der Polizei auf der Brooklyn Bridge in New York verhaftet, nachdem sie von der Wall Street abgedrängt wurden. Während die Bilder Polizeibeamte zeigen, die ohne angegriffen worden zu sein, einzelne Demonstranten aus der Menge herausreissen und festnehmen, wird dies vom Sprecher kommentiert mit: „… haben die Polizisten offenbar Mühe gegen die Hartnäckigkeit der Jungen“. Welche Hartnäckigkeit? Welche Probleme und warum? Die Polizei begründete ihr Vorgehen angeblich damit, dass die Demonstranten die Brooklyn Bridge blockiert hätten. Die Brücke habe deshalb am Nachmittag für mehrere Stunden für den Verkehr gesperrt werden müssen. Die meisten der mehr als 700 Festnahmen seien wegen „Ruhestörung“ erfolgt. Eine recht fadenscheinige Begründung, wie mir scheint. Kaum jemandem ist bisher allerdings aufgefallen, dass JPMorgan Chase (gemäss der Prahlerei auf der eigenen Website) erst kurz zuvor der New York City Polizeistiftung 4.6 Millionen Dollar gespendet, um die Sicherheit im „Big Apple“ zu stärken. Die Bankster kaufen sich die Gunst der Polizei, um die Strassen von lästigen Demonstranten zu säubern.

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Wallstreet brennt – Der amerikanische Herbst?

Occupy WallstreetIn New York brennt die Wallstreet und die Medien hierzulande schweigen. Den bis zu über 2‘000 Demonstranten steht eine Übermacht an Polizisten gegenüber, die auch gegen völlig friedliche Teilnehmer mit äusserster Brutalität vorgehen. Doch anscheinend ist dies unseren Herrschern über die veröffentlichte Meinung nicht mal eine Erwähnung wert. Wie schon bei den Demonstrationen in Tel Aviv im Juli diesen Jahres, wo bis zu 150‘000 Menschen für bessere Lebensbedingungen demonstrierten, wurde dies in unseren Massenmedien systematisch totgeschwiegen. Lediglich vereinzelt und um Wochen verspätet konnte man in wenigen Tageszeitungen eine Kurznotiz lesen und auch die Tagesschau brachte nur gerade eine kurze Einblendung, welche das Ausmass der Demonstrationen gezielt verheimlichte. Über die Ursachen und Hintergründe erfuhr man kein einziges Wort.


Occupy Wall Street – Polizeibrutalität (24.09.2011)

Ebenso verschweigen unsere Medien die Proteste an der Wallstreet. Die Tageszeitung ZEIT und das IT-News Portal GOLEM.DE (gleich mit 3 Beiträgen: 1, 2, 3) bilden bisher die einzigen Ausnahmen im deutschsprachigen Raum. Dabei berichten sogar The Guardian (gleich mit mehreren Beiträgen), Russia Today (RT), Aljazeera und The Huffington Post über die Ereignisse. Als eine von vielen Gruppen rief auch das Aktivistenkollektiv Anonymous zur Teilnahme an den Demonstrationen unter dem Titel „Occupy Wallstreet“ auf und begleitet die Aktionen mit Cyberattacken auf verschiedene Wall-Street-Ziele, Banken und das New York Police Department. Begonnen hatte die friedliche Demonstration gegen das ungerechte Wirtschaftssystem, korrupte Bankinstitute und die Gier an der Wallstreet am 17. September 2011 mit einer klaren Botschaft: „We are the 99% that will no longer tolerate the greed and corruption of the 1%.“ (Wie sind die 99%, welche die Gier und Korruption der 1% nicht länger hinnehmen werden).


Russia Today berichtet über Occupy Wallstreet

Seitdem protestieren die mehrheitlich jungen Demonstranten friedlich und campieren in einem notdürftigen Zeltlager (Livestream). Polizeibeamte in Uniform und Zivil kesseln Demonstranten ein, setzen ohne Vorwarnung Pfefferspray ein, knüppeln wiederholt wahllos auf Personen ein und verhaften willkürlich einige von ihnen. Auch Reporter und Zuschauer werden immer wieder Opfer von Polizeiattacken. Der Rechtsstaat scheint ausser Kraft gesetzt.

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Ein herausragender Historiker

Dr. Daniele GanserViele Historiker sind nur Wiederkäuer ihrer Vorgänger. Einer, der sich nicht mit vorgefertigten Antworten zufrieden gibt und, wie es sich für einen wissenschaftlich arbeitenden Historiker gehört, systematisch und nüchtern nach der Wahrheit sucht, ist der an der Universität Basel lehrende Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser. Aufgefallen ist er als Autor des Buches „Nato-Geheimarmeen in Europa. Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung„. Bereits da war schon klar: Wer sich derart offen und kritisch mit solch heiklen Themen befasst, nimmt kein Blatt vor den Mund und lässt sich den Mund nicht verbieten. Manser spricht offen aus, dass in den Medien und in der Politik viel gelogen und vieles verschwiegen wird. Für ihn ist dies jedoch lediglich die logische Fortführung der Menschheitsgeschichte und keinesfalls eine neue, weltbewegende Erkenntnis.

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Dem Sicherheitswahn verfallen

Nach dem Bombenanschlag und dem Massaker in Norwegen wird uns bewusst, dass Massenmord-Anschläge nicht nur von „fundamentalistischen Muslimen“ verübt werden. Auch in gewissen, sich als „christlich“ bezeichnenden Kreisen schlummert ein Potential zu politisch motivierten Gewaltverbrechen, obschon solche Gewalt in höchstem Masse unchristlich ist. Das scheint nun einige paranoide Profilierungsneurotiker besonders unter den Politikern zu gleichsam perversen Ideen zu inspirieren. Sie glauben, durch noch mehr präventive Überwachung der gesamten Bevölkerung mehr Sicherheit schaffen und die Gesellschaft vor geisteskranken Amokläufern schützen zu können.

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Medienkompetenz und der manipulierte Mensch

Manipulation durch InformationenMedien sind meinungsbildend. Deshalb kommt ihnen eine grosse Macht zu. Deshalb werden sie aber auch ständig missbraucht, um die Macht der Mächtigen zu sichern und zu mehren. Doch je intensiver dies geschieht (übrigens geschieht nichts einfach nur so zufällig, das die Menschheitsgeschichte massgeblich beeinflusst und verändert), desto mehr werden das Treiben und die Absichten dahinter immer mehr Leuten augenfällig und bewusst.

Dies jedenfalls ist mein Fazit aus meinen Gesprächen der letzten Monate. Die Mainstream-Massenmedien verlieren zunehmend ihre Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung. Wer immer noch an die offizielle Version der Verschwörungstheorie eines fundamentalistisch-islamischen Anschlags auf die Türme des World Trade Centers in New York glaubt, wer an die heeren Absichten der USA zur Rettung der Welt und zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie glaubt, wer an die Bedrohung der Menschheit durch die globale Klimaerwärmung glaubt, wer an den Euro-Rettungsschirm zur Rettung Griechenlands glaubt, der leidet unter ernsthaften Wahrnehmungsstörungen und lebt in einer medial inszenierten Scheinwelt.

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Barack Obama: Geburtsurkunde manipuliert

Barack Obamas GeburtsurkundeNicht jeder kann Präsident der USA werden. Als verfassungsmässige Grundvoraussetzung muss er sowohl US-Staatsbürger als auch in den USA geboren sein und eben Letzteres wird bei US-Präsident Barack Obamas seit längerem von seinen Gegnern angezweifelt. Daher sah sich Obama angesichts der massiven Gerüchte um seine Legitimation offenbar genötigt, seine Geburtsurkunde als PDF-Datei am 27. April 2011 ins Web zu stellen. Doch der Schuss ging zumindest teilweise nach hinten los, denn das veröffentlichte Dokument ist alles andere als geeignet, seine Geburt in Honolulu zu beweisen. Auf den ersten Blick tönt alles nach einem verspäteten Aprilscherz, der aber keiner ist. Und das kann jeder leicht selber nachprüfen.

Ein Dokument mit vielen Fehlern

Als Erstes fällt einem der grün gemusterte Hintergrund auf, der nicht so ganz zum Dokument zu passen vermag. Er verläuft gleichmässig und unverzerrt, während die linke Seite des Dokumentes beim Einscannen von der Glasscheibe des Flachbett-Scanners weg gebogen war, was darauf schliessen lässt, dass hier kein einzelnes Blatt Papier sondern eine Seite aus einem Buch gescannt wurde. Viele Passagen wurden retuschiert, was sich bei entsprechender Vergrösserung auch von Laien von blossem Auge erkennen lässt. Mit entsprechender Software sieht man zudem, dass das PDF-Dokument aus mehreren Ebenen (Layers) besteht.


Barack Obama’s Birth Certificate Faked

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Vom Streben nach Wertschöpfung und Wertschätzung

(Dieser Beitrag wurde erstmals am 15.04.2011 im Newsletter VCU Aktuell 2/11 veröffentlicht).

Wenn die Führungsetage sich von einem kurzfristigen Erfolg zum nächsten durchhangelt, dabei die Stabilität und den nachhaltigen Erfolg des Unternehmens vernachlässigt und sich letzten Endes langfristig ihrer eigenen Existenzgrundlage beraubt, steigen kurzfristig die Börsenkurse und damit auch der virtuelle Wert des Unternehmens. Diese Irrationalität hat System und lässt einen rational denkenden und sozialverantwortlichen Menschen manchmal an seiner eigenen Vernunft zweifeln. Nach welchen Werten strebt unsere Wirtschaft eigentlich? Wir wollen Werte mehren und dabei selber als wertvoll wahrgenommen werden. Doch das konsequente wie zugleich blinde Streben nach materiellen Werten führt zur Aushöhlung unserer Gesellschaft und mag aus christlich-ethischer Sicht wohl kaum der Weisheit letzter Schluss sein.

Unternehmertum und Profit

Besonders die Auslagerung von Arbeit, die zwar wertschöpfend ist, aber angeblich nicht zum „Kerngeschäft“ gehört oder als nicht genügend rentabel erachtet wird, ist bei auf Gewinn- und Börsenkurs-Maximierung getrimmten Managern beliebt. Durch unser Schneeballwirtschaftssystem sind wir zum ständigen Wachstum gezwungen und der herrschende Wettbewerbs- und Kostendruck verlangt nach Einsparungen und Effizienzsteigerungen. Wie in der Physik eine Kugel auf schnellstem Weg zum nächsten lokalen Minimum rollt, verlagert sich die Arbeit zum billigsten Produktionsstandort. Am Hauptsitz verbleiben die oberste Geschäftsleitung mit der Forschung und Entwicklung sowie der Verkaufsleitung. Schliesslich sind das technische Wissen und die Kundenbeziehungen das grösste Kapital jedes Unternehmens. Menschen scheinen nicht dazu zu gehören.

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Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!

Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!

Die Patentierung von Pflanzen und Tieren geht unvermindert weiter. Das Europäische Patentamt in München will auch weiterhin Patente auf Saatgut, Pflanzen und Lebensmittel erteilen, die mit Hilfe konventioneller Züchtung hergestellt werden. Diesem unethischen Missbrauch des Patentrechts muss Einhalt geboten werden!

Die Erklärung von Bern, Greenpeace, die Initiative Kein Patent auf Leben!, die Hilfswerke MISEREOR und SWISSAID sowie der Entwicklungsfonds UTVIKLINGSFONDET haben sich deshalb zur Inititiative Keine Patente auf Saatgut! zusammengeschlossen und wenden sich in einem offenen Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlamentes und die Europäische Kommission, um die negativen Folgen der europäischen Patentrichtlinie zu korrigieren, welcher das Europäische Parlament 1998 zugestimmt hat (Richtlinie „Rechtlicher Schutz Biotechnologischer Erfindungen“, Dir. 98/44 EC). Die Richtlinie wurde 1999 auch in das Regelwerk des Europäischen Patentamtes übernommen. Seitdem wurden etwa 900 Patente auf Tiere und etwa 1’800 Patente auf Pflanzen erteilt.

Diese Patente auf Pflanzen, Saatgut und landwirtschaftliche Nutztiere stellen einen Missbrauch des Patentrechtes zur Aneignung der Grundlagen der menschlichen Ernährung dar und haben weitreichende negative Auswirkungen auf Landwirte, Züchter, Lebensmittelhersteller und Verbraucher, wie ich selber schon in einem früheren Beitrag aufgezeigt habe. Wir fordern eine grundlegende Änderung im Europäischen Patentrecht, um Verfahren zur Züchtung, Zuchtmaterial, Pflanzen und Tiere und daraus gewonnene Lebensmittel von der Patentierbarkeit auszuschliessen.

Die Mitglieder des Europäischen Parlamentes und die Europäische Kommission sollen bewegt werden, für die Überarbeitung des Europäischen Patentrechtes einzutreten und klare Verbote der Patentierung von Züchtungsverfahren, von Züchtungsmaterial, Pflanzen und Tieren und von Lebensmitteln, die aus diesen gewonnen werden, zu beschliessen. Bisher haben bereits 115 Organisationen und über 6’700 Einzelpersonen den offenen Brief unterschrieben. Obwohl die Schweiz nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ist die EU-Gesetzgebung auch für uns entscheidend. Das Europäische Patentamt übernimmt EU-Recht und erteilt auch Patente mit Gültigkeit in der Schweiz.

Mach mit! Unterschreibe auch Du den offenen Brief an das Europäische Parlament und fordere ein generelles Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tieren!

Wer keine Möglichkeit hat, seine Stimme elektronisch abzugeben, dies lieber herkömmlich auf einem Stück Papier tun will oder konventionell Unterschriften sammeln will, findet hier eine PDF-Vorlage zum Ausdrucken. Die Unterschriftensammlung läuft bis am 31.12.2011.

Die Initiatoren:


Erklärung von Bern

KEIN PATENT AUF LEBEN!

Misereor

Development Fund

SwissAid

Greenpeace

Wie Algorithmen über uns bestimmen

Algorithmus und RegelkreisMan könnte meinen, als Informatik-Ingenieur wäre ich für jede technologische Neuheit zu begeistern und hätte stets die modernsten technischen Geräte (Computer, Smartphone, Navigationssystem, etc.) im Einsatz. Doch weit gefehlt! Viele meiner Freunde und Kollegen haben ein iPhone der vierten Generation, ihr Auto mit Navigationssystem und Echtzeit-Staumelder ist nicht älter als drei Jahre und ihr Computer bearbeitet Filme in Full HD-Auflösung in Echtzeit. Selbst die Notebooks meiner Kidds sind erst etwas über ein Jahr alt und Junior hat ein webfähiges Smartphone mit Touchscreen. Für manche Zeitgenossen wäre mein Leben der reinste Horror. Mein Arbeitsrechenknecht dient mir schon ganze sechs Jahre und hat bisher lediglich einmal zwei neue Harddisks spendiert bekommen, bei meinem bald vier Jahre alten Mobiltelefon lässt langsam die Akkukapazität nach und mein Auto (Jahrgang 1998) hat weder einen Boardcomputer noch ein Navigationssystem.

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