Massenüberwachung

Das Recht im Spannungsfeld von Sicherheitsbedürfnissen und Grundrechten

Digitalisierung und Informationsgesellschaft

Die Digitalisierung im Informationszeitalter ist eine Herausforderung für unser Rechtssystem. Die Verdatung ganzer Lebensbereiche eröffnet noch nie dagewesene Möglichkeiten und die Digitalisierung ermöglicht eine nie zuvor dagewesene Individualisierung. Überall fallen sehr viele personenbezogene Daten an, die dienst- und geräteübergreifend zusammengeführt werden. Diese werden sowohl durch Unternehmen und staatliche Organisationen als auch durch Kriminelle gerne genutzt. Wir werden auf Schritt und Tritt überwacht, aber die meisten Zeitgenossen kümmern sich nicht darum, wahrscheinlich weil sie es gar nicht merken beziehungsweise nicht wissen. Doch die Naiven brauchen nichts zu befürchten, weil sie schliesslich nichts zu verbergen haben. Wer aktiv mitten im Leben steht, nutzt die Annehmlichkeiten von allerlei digitalen Hilfsmitteln. Die digitale Welt ist fester und nicht mehr wegdenkbarer Bestandteil der physischen Welt, welche von ihr weitgehend abhängig geworden ist. Wer sich ihrer dunklen Seite entziehen will, muss sehr viel aufgeben. Bis auf einige wenige Freaks ist niemand bereit, diesen Preis zu bezahlen.

Überall, wo personenbezogene Daten erhoben, übertragen und verarbeitet werden, sind Grund- und Freiheitsrechte in Gefahr. Der Verlust der Hoheit sowohl über die eigenen Daten als auch über die eigene Daten-Infrastruktur ist nicht mehr nur eine Bedrohung sondern eine Tatsache. Gesetze allein bieten keinen hinreichenden Schutz und die Informations- und Kommunikationstechnologie ist zu komplex, um eine 100%-ige Sicherheit zu gewährleisten. Viele Unanständige bis Kriminelle sehen darin geradezu eine sportliche Herausforderung. Damit fordern sie nicht nur unser Rechtssystem heraus, sondern stellen unsere digitalisierte Gesellschaft auf eine Bewährungsprobe.

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