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Zensur und Lizenzen für das Internet

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Freitag, 1. Mai 2009

Die Netzneutralität ist akut gefährdet. Einerseits sind es allen voran die Telekommunikationsunternehmen, die für die Beförderung der Datenpakete durch das Internet mehr abkassieren möchten. Andererseits sind da Staaten und Politiker, die meinen, die Informationsfreiheit einschränken und die Bürger bevormunden, überwachen und kontrollieren zu müssen, sei dies mit Internetsperren im Kampf gegen Kinderpornographie, Urheberrechtsverletzung oder (angeblichen) Terrorismus oder auch mit einer Internetnutzungslizenz, die den Bürger bei jedem Klick im Internet identifiziert und ihn bei dessen nicht-regelkonformer Nutzung aussperrt. Entsprechende Gesetze sind bereits in Ausarbeitung.

Aber auch immer mehr Webinhalts-Anbieter verwehren Nutzern, die aus bestimmten Teilen der Welt kommen, den Zugriff auf die Inhalte ihrer Webseiten und immer mehr Unternehmen sperren ihre Mitarbeiter vom Zugriff auf unerwünschte Websites aus. Dass der Zugriff auf Schmudelseiten während der Arbeitszeit nicht erlaubt ist, stösst auf breites Verständnis. Dass jedoch zum Beispiel Banken ihren Mitarbeitern den Besuch von Websites mit kritischen Inhalten zu Wirtschafts-, Finanz- und Gesellschaftsthemen technisch unterbinden, kann bereits als grobe Rechtsmissachtung und Freiheitsbeschränkung betrachtet werden. Die Meinungs- und Pressefreiheit gerät zunehmend in Bedrängnis und unter Druck. Deshalb kämpfen Menschenrechtsaktivisten schon seit längerer Zeit dafür, dass die Netzneutralität, d.h. das Diskriminierungsverbot von Datenpaketen im Internet aufgrund ihres Inhaltes, als Grundrecht im Gesetz beziehungsweise in der Verfassung verankert wird.

Damit wir nicht schon bald eine Lizenz für die Nutzung des Internets lösen müssen, ist es wichtig, dass die breite Öffentlichkeit sachlich und umfassend informiert sowie in die Diskussion miteinbezogen wird. Dazu wollte ich eigentlich einen grösseren Beitrag schreiben, aber heute stiess ich auf den Beitrag „Netzneutralität: Alle Bits sind gleich?“ beim Elektrischen Reporter, der das Thema wie schon zuvor beim Beitrag über das Internet in China hervorragend im folgendem Videobeitrag aufgearbeitet hat:

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