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Insekten-Hüftgelenke und Patente

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Freitag, 1. Juli 2011

Grosser brauner RüsselkäferWissenschaftler vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT) haben herausgefunden, dass die Hüftgelenke von allen Rüsselkäferarten nicht wie bisher angenommen Kugel- oder Scharniergelenke sind, sondern wie Schraube und Mutter funktionieren. Damit ist die Schraube keine menschliche Erfindung sondern lediglich die Entdeckung eines Prinzips, das in der Natur schon seit Millionen von Jahren existiert.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, inwiefern Erfindungen von Entdeckungen unterschieden werden können und wie damit eine der vier Grundvoraussetzungen für ein Patent überprüft und nachgewiesen werden kann. Was geschieht mit rechtsgültig erteilten oder sogar gerichtlich bestätigten Patenten, wenn man später entdeckt, dass es sich nicht um eine bislang nicht dagewesene technische Erfindung handelt? Wird es dann für ungültig erklärt? Der vorliegende Fall hat grundsätzlich das Potential, das gesamte Patentwesen in Frage zu stellen.